Fiskalregel
Auch gesucht als: Schuldenregel, Haushaltsaufsicht, Ausweichklausel, Stabilitäts- und Wachstumspakt, Schuldenbremse
- 🇬🇧 Englisch
- fiscal rule
- 🇫🇷 Französisch
- règle budgétaire
- 🇮🇹 Italienisch
- regola di bilancio
Eine Fiskalregel ist eine dauerhafte Vorgabe, die Defizite oder Schulden eines Staates begrenzt. Sie soll verhindern, dass Regierungen sich übermässig verschulden.
Bekannte Beispiele sind die Schweizer Schuldenbremse, die seit 2003 für den Bund gilt, und der Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU mit den Grenzen von 3 % des BIP für das Defizit und 60 % für die Schulden. Die EU hat ihre Regeln 2024 reformiert und stellt nun stärker auf mehrjährige Ausgabenpfade ab. Auch die meisten Schweizer Kantone kennen eigene Schuldenbremsen.
Fast alle Regeln enthalten eine Ausweichklausel für Ausnahmesituationen wie schwere Rezessionen oder Pandemien – die EU setzte ihre Regeln von 2020 bis 2023 aus. Wie streng die Haushaltsaufsicht durchgesetzt wird, ist oft eine politische Frage. Für Anleger gelten glaubwürdige Fiskalregeln als Stütze für tiefe Zinsen auf Staatsanleihen, weil sie das Risiko einer ausufernden Verschuldung begrenzen.
Allgemeine Erklärung, keine Anlageberatung.