Ratifizierung

Auch gesucht als: ratifizieren, Übergangsfrist, Inkrafttreten, Ratification, Genehmigung Staatsvertrag

🇬🇧 Englisch: ratification
🇫🇷 Französisch: ratification
🇮🇹 Italienisch: ratifica

Kurz erklärt

Die Ratifizierung ist der Schritt, mit dem ein Staat einen bereits ausgehandelten und unterzeichneten internationalen Vertrag endgültig als für sich verbindlich erklärt. Erst danach kann der Vertrag in Kraft treten.

Die Unterzeichnung eines Abkommens durch die Regierung bedeutet noch keine rechtliche Bindung. Zuerst muss das Abkommen das innerstaatliche Verfahren durchlaufen, meist eine Genehmigung durch das Parlament. In der Schweiz genehmigt die Bundesversammlung wichtige Staatsverträge; viele unterstehen zudem dem fakultativen Referendum. Danach ratifiziert der Bundesrat den Vertrag, indem er die Ratifikationsurkunde hinterlegt oder den Vertragspartnern mitteilt. Bei multilateralen Verträgen ist oft eine Mindestzahl an Ratifizierungen nötig.

Zwischen Verhandlungsabschluss und Inkrafttreten können Monate oder Jahre vergehen. Viele Abkommen sehen zudem Übergangsfristen vor, in denen Zölle schrittweise abgebaut oder neue Regeln eingeführt werden. Für Unternehmen und Anleger ist das wichtig, weil sich wirtschaftliche Folgen erst nach der Ratifizierung und dem Ablauf solcher Fristen voll zeigen. Scheitert die Ratifizierung in einem Parlament oder an der Urne, kann ein ausgehandelter Vertrag auch ganz hinfällig werden.

Allgemeine Erklärung, keine Anlageberatung.