Referendum
Auch gesucht als: fakultatives Referendum, Volksabstimmung, Initiative, obligatorisches Referendum, Volksinitiative
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- referendum
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Ein Referendum ist eine Volksabstimmung über einen Entscheid des Parlaments. In der Schweiz kann das Stimmvolk so Gesetze, Verfassungsänderungen und bestimmte Staatsverträge annehmen oder ablehnen.
Die Schweiz kennt zwei Formen. Beim obligatorischen Referendum muss zwingend abgestimmt werden, etwa bei jeder Änderung der Bundesverfassung; nötig ist dann sowohl die Mehrheit des Volkes als auch der Kantone (Ständemehr). Beim fakultativen Referendum kommt es nur zur Abstimmung, wenn innert 100 Tagen nach der Veröffentlichung eines Gesetzes 50'000 Unterschriften gesammelt werden oder acht Kantone es verlangen. Davon zu unterscheiden ist die Volksinitiative, mit der 100'000 Stimmberechtigte selbst eine Verfassungsänderung vorschlagen können.
Für die Wirtschaft haben Abstimmungen grosses Gewicht, weil sie über Steuern, Sozialversicherungen, Energiepolitik oder das Verhältnis zur EU entscheiden. Beispiele sind Abstimmungen über die AHV, die berufliche Vorsorge oder Unternehmenssteuern. Die direkte Demokratie verlangsamt zwar manche Reformen, gilt aber auch als Grund für die politische Stabilität und Berechenbarkeit der Schweiz. In anderen Ländern sind Referenden seltener und oft nur beratend – mit teils grossen Marktreaktionen, wie beim Brexit-Votum 2016.
Allgemeine Erklärung, keine Anlageberatung.